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Häufige Irrtümer bei der Markenanmeldung

Wenn wir Mandanten zur Registrierung von Marken beraten, dann stellen wir immer wieder fest, dass es einige weiterverbreitete Irrtümer zum Markenschutz gibt. Nachfolgend fassen wir die drei am weitesten verbreiteten Irrtümer zusammen und erklären, warum sie so nicht zutreffen. Haben Sie weitere Fragen zum Markenschutz? Dann melden Sie sich gerne unverbindlich bei uns.

Top 3 Irrtümer über Markenregistrierungen

Erster Irrtum: Wenn ich eine Marke benutze, dann muss ich sie nicht registrieren

Man kann eine Marke benutzen, ohne dass sie vorher registriert wurde. Das hat aber große Nachteile. Wenn ein Mitbewerber eine identische oder verwechslungsfähige Marke benutzt, dann ist es nicht nur schwer, sondern meistens unmöglich, ihn davon abzuhalten. Kosten und Mühen, die Sie in den Aufbau Ihrer Marke investiert haben, würden dann ungewollt Ihrem Mitbewerber zugute kommen. Im schlimmsten Fall ist es sogar möglich, dass Ihr Mitbewerber Ihre Marke registriert und Ihnen dann untersagt, die Marke weiter zu benutzen.

 

Zweiter Irrtum: Das Amt prüft vor der Eintragung der Marke, ob sie ältere Rechte verletzt

Das Amt prüft nur, ob der Eintragung der Marke absolute Eintragungshindernisse entgegenstehen. Dabei geht es im Kern um zwei Fragen. Erstens: Ist die Marke beschreibend? Und zweitens: Hat die Marke Unterscheidungskraft? Das Amt prüft aber nicht, ob der Marke sogenannte relativen Eintragungshindernisse entgegenstehen. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob es ältere Rechte gibt, mit denen die angemeldete Marke verwechselt werden kann. Das sind nicht nur ältere Marken, sondern auch Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Namen und einiges mehr.

 

Dritter Irrtum: Mit Ablauf der Widerspruchsfrist ist die Marke sicher

Das Widerspruchsverfahren ist ein Mittel, um einen Markenkonflikt schnell und kostengünstig zu klären. Die Marke kann aber auch später noch zeitlich unbegrenzt angegriffen werden, wenn sie ältere Rechte verletzt. Dies geschieht auch häufig, da viele Mitbewerber erst aktiv gegen eine Marke vorgehen, wenn sie ihr auf dem Markt begegnet. Der einzige Weg um hier Sicherheit vor bösen Überraschungen zu erhalten, ist die Durchführung einer sog. Verfügbarkeitsrecherche. Wir beraten Sie hierzu gerne!

 

Mehr Informationen zum Markenschutz

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Mandantenmeinungen

Als Anwalt ist es mir wichtig, dass sich meine Mandanten gut beraten wissen. Daher freut es mich, dass ich von ihnen regelmäßig als kompetenter und lösungsorientierter Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz empfohlen werde.

 

Markenrecht Hamburg

Wir beraten unsere Mandanten vor allem in folgenden Bereichen im Markenrecht: