Arbeitnehmererfindungsrecht Hamburg Rechtsanwalt
Unser Beratungsangebot

Arbeitnehmererfindungsrecht

Wir vertreten sowohl Arbeitnehmer, die eine Erfindung getätigt haben, als auch Unternehmen, die auf eine Erfindungsmeldung eines Angestellten angemessen reagieren wollen. In beiden Fällen ist Augenmaß und Fingerspitzengefühl gefragt. Auch wenn sich Streit nicht immer ganz vermeiden lässt, geht es nicht darum, die eigenen Rechte um jeden Preis durchzusetzen. Unser Ziel ist es vielmehr, auf eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmererfinder hinzuwirken, und die widerstreitenden wirtschaftlichen Interessen zu einem fairen Ausgleich zu bringen.

Erfindungsmeldung

Sie sind Arbeitnehmer und haben eine Erfindung getätigt? Sie sind sich nicht sicher, ob es sich um eine patentfähige Erfindung handelt oder nur um eine schutzunfähige Neuerung? Sie wollen sichergehen, dass Sie Ihren Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrag nachkommen, Ihre wirtschaftlichen Interessen dabei aber bestmöglich absichern? Wir erklären Ihnen, welche Rechte und Pflichten bestehen, bereiten mit Ihnen die Erfindungsmeldung vor und stellen sicher, dass Sie für Ihre Erfindung angemessen kompensiert werden.

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Inanspruchnahme oder Freigabe?

Sie sind Arbeitgeber und ihr Arbeitnehmer hat eine Erfindungsmeldung eingereicht? Sie haben Zweifel, ob die Erfindungsmeldung ordnungsgemäß erfolgt oder ob die Erfindung schutzfähig ist? Sie möchten die Erfindung als Dienstgeheimnis behandeln? Sie überlegen, Ihrem Arbeitnehmer eine vertragliche Lösung vorzuschlagen? Wir zeigen Ihnen Ihre Handlungsmöglichkeiten auf und unterstützen Sie dabei, auf eine Erfindungsmeldung angemessen zu reagieren.

 

Verfahren vor der Schiedsstelle

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG) verfolgt das Ziel, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmern einvernehmlich verständigen, wie mit Diensterfindungen umzugehen ist. Gerade bei der Frage, ob eine gemeldete Erfindung schutzfähig oder welche Vergütung angemessen ist, kann es aber schnell zu unterschiedlichen Ansichten kommen. Der Gesetzgeber hat dem Rechnung getragen, indem er beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine zentrale Schiedsstelle eingerichtet hat, die relativ schnell und mit hoher Fachkompetenz Streitfragen klärt. Wir beraten Sie zu dem Verfahren vor der Schiedsstelle und stellen sicher, dass Ihre Argumente dort gehört werden.

 

Rechtsanwalt Patentrecht Hamburg

Wir beraten unsere Mandanten in Hamburg und bundesweit im Patentrecht, insbesondere im Arbeitnehmererfindungsrecht und Lizenzrecht. Sprechen Sie uns an!

 

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Rechtsanwalt Dr. David Slopek LL.M (Slopek Vonau Rechtsanwälte PartG mbB)